PSG II mit neuem Pflegebedürftigkeitsbegriff ...

[WernerSchell]

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) - In Vorbereitung:
Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff & neues Begutachtungsverfahren



Näheres mit Referentenentwurf vom 22.06.2015 nachlesbar unter folgender Adresse: viewtopic.php?f=4&t=21125 - Dort sind weitere Beiträge zum Thema nachlesbar!



Das PSG II wird beim 23. Neusser Pflegetreff am 21.10.2015 thematisiert: viewtopic.php?f=7&t=20711 Es werden einmal die Neuerungen vorgestellt. Zum anderen wird es aber auch darum gehen, die fortbestehenden Versorgungslücken - unzureichende Stellenschlüssel und ungünstige Arbeitsbedingungen im Pflegesystem - deutlich zu machen und weitere Reformschritte einzufordern! - Näheres dazu (stets aktuell) >>> viewtopic.php?f=7&t=20711 - Zum PSG II ist aber bereits jetzt in aller Deutlichkeit zu sagen: Dieses weitere Reformgesetz wird den vielfach beklagten Pflegenotstand in den Heimen nicht auflösen. Mehr Pflegekräfte sind mit diesem Gesetz weiterhin nicht in Sicht.

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Pressemitteilung aus Forum:
viewtopic.php?f=4&t=21125&p=87038#p87038

Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk
Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung
für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland
Harffer Straße 59 - 41469 Neuss

Neuss, den 06.07.2015

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) in Vorbereitung

Ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff & ein neues Begutachtungsverfahren soll die Menschen mit dementiellen Einschränkungen in das Pflegesystem einbeziehen. Näheres mit Referentenentwurf vom 22.06.2015 nachlesbar unter folgender Adresse: viewtopic.php?f=4&t=21125
Das PSG II wird beim 23. Neusser Pflegetreff am 21.10.2015 thematisiert. Näheres dazu (stets aktuell) unter folgender Adresse: viewtopic.php?f=7&t=20711 Es werden einmal die Neuerungen vorgestellt. Zum anderen wird es aber auch darum gehen, die fortbestehenden Versorgungslücken - unzureichende Stellenschlüssel und ungünstige Arbeitsbedingungen im Pflegesystem - deutlich zu machen und weitere Reformschritte einzufordern!
Zum PSG II ist aber bereits jetzt in aller Deutlichkeit zu sagen: Dieses weitere Reformgesetz wird den vielfach beklagten Pflegenotstand in den Heimen nicht auflösen. Mehr Pflegekräfte sind mit diesem Gesetz weiterhin nicht in Sicht.

Werner Schell, Vorstand von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk und Dozent für Pflegerecht

Text mit weiteren Verweisungen auch nachlesbar unter viewtopic.php?f=4&t=21143
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Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk
führt regelmäßig Pflegetreffs mit bundesweiter Ausrichtung durch.
ist Initiator bzw. Mitbegründer des Quartierkonzeptes Neuss-Erfttal.
ist Unterstützer von "Bündnis für GUTE PFLEGE".
ist Unterstützer der "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen".
tritt für wirksame Patientenrechte und deren Durchsetzung ein.
unterstützt im Rahmen der Selbsthilfe auch Patienten mit Schlaganfall einschließlich deren Angehörige.
ist Mitgründer und Mitglied bei "Runder Tisch Demenz" (Neuss).

[WernerSchell]

Statement von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk vom 09.08.2015, auch bei Facebook:

Pflegende Angehörige sollen mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) besser gestellt werden. Diese und andere Verbesserungen (auch von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk gefordert), z.B. für Menschen mit Demenz, sind sehr zu begrüßen; ein Perspektivewechsel deutet sich an! - Zum PSG II ist aber dennoch zu sagen: Dieses weitere Reformgesetz wird den vielfach beklagten Pflegenotstand in den Heimen nicht auflösen. Mehr Pflegekräfte sind mit diesem Gesetz weiterhin nicht in Sicht. - Der Entwurf des PSG II ist mit verschiedenen Stellungnahmen im Forum von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk nachlesbar (mit Downloadmöglichkeit): viewtopic.php?f=4&t=21125 - Die geplanten Neuerungen im PSG II sind das entscheidende Thema beim Neusser Pflegetreff am 21.10.2015. Der Bundesgesundheitsminister und andere hochkarätige Podiumsgäste werden anwesend sein. Siehe dazu die Hinweise (stets aktuell) unter folgender Adresse: viewtopic.php?f=7&t=20711

[WernerSchell]

Ärzte Zeitung vom 10.08.2015:
Vor der Kabinettssitzung: Gröhe bessert Pflegereform nach
Für pflegende Angehörige sollen nun dauerhaft Beiträge in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt werden.
mehr » http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=891 ... ege&n=4405

[WernerSchell]

Deutsches Ärzteblatt, 11.08.2015:
Regierung will pflegende Angehörige besser stellen
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will Familienmitglieder pflegende Angehörige einem Zeitungsbericht zufolge deutlich besser stellen.
Für die Angehörigen sollten künftig höhere Rentenbeiträge gezahlt werden, berichtete die ... »
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/6 ... er-stellen

Pflege von Angehörigen verursacht oft große psychische Belastungen
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/6 ... elastungen
Pflegende Angehörige fühlen sich isoliert
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/6 ... h-isoliert

[WernerSchell]

Ärzte Zeitung vom 12.08.2015:
Heute im Bundeskabinett: Das bringt und kostet das neue Pflegegesetz
Mit einem umfassenden Reformanspruch geht das Pflegestärkungsgesetz II einher, das vom Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet wird.
Die Pflegeversicherung soll insgesamt gerechter werden. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=891 ... ege&n=4409

[WernerSchell]

"Devap impuls", Deutscher Evangelischer Verband für Altenarbeit und Pflege e.V.. - 2/15:
"Kurz und konkret - Was sind die wichtigsten Änderungen im PSG II?" ...
viewtopic.php?f=6&t=21130

[WernerSchell]

Heute, 12.08.2015, bei Facebook gepostet:

Das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) - Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, neues Begutachtungsverfahren & Leistungsausweitungen … (am 12.08.2015 im Kabinett) - viewtopic.php?f=4&t=21125 wird beim 23. Neusser Pflegetreff am 21.10.2015 thematisiert: viewtopic.php?f=7&t=20711 Es werden einmal die Neuerungen vorgestellt. Zum anderen wird es aber auch darum gehen, die fortbestehenden Versorgungslücken - unzureichende Stellenschlüssel und ungünstige Arbeitsbedingungen im Pflegesystem - deutlich zu machen und weitere Reformschritte einzufordern! - Näheres dazu (stets aktuell) >>> viewtopic.php?f=7&t=20711 - Zum PSG II ist aber bereits jetzt in aller Deutlichkeit zu sagen: Dieses weitere Reformgesetz wird, trotz einiger Verbesserungen, den vielfach beklagten Pflegenotstand in den Heimen nicht auflösen. Mehr Pflegekräfte sind mit diesem Gesetz weiterhin nicht in Sicht!

[WernerSchell]

Ärzte Zeitung vom 12.08.2015:
Pflegestärkungsgesetz II: Bundeskabinett winkt Pflegereform durch
Das Bundeskabinett hat heute die zweite Stufe der Pflegereform von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) auf den Weg gebracht.
mehr » http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=891 ... ege&n=4411

[WernerSchell]

0850 / 12. August 2015
Pressemitteilung von Pia Zimmermann

Bundesregierung will Pflegereform light

„Das ist eine Pflegereform light mit eklatanten Gerechtigkeitslücken. Zwar wird mit der Neudefinition des Pflegebegriffs ein Schritt in die richtige Richtung gemacht, doch ein echter Paradigmenwechsel in der Pflege muss mehr beinhalten als eine Ausweitung der Leistungsbezieherinnen und -bezieher. Dass der Kreis der Menschen, die Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung haben, ausgeweitet werden soll, ist dem jahrelangen politischen Druck von Gewerkschaften, Sozialverbänden und Betroffenenorganisationen zu verdanken“, erklärt Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Zimmermann weiter:

„Die Liste der durch die Pflegereform nicht behobenen oder neu geschaffenen Probleme ist lang: Das Teilleistungsprinzip der Pflegeversicherung scheint in Stein gemeißelt. Damit bleibt Pflege weiterhin abhängig vom Geldbeutel und oft notgedrungen eine Familienangelegenheit. Das Leistungsniveau für Menschen in den unteren Pflegegraden in der vollstationären Pflege wird deutlich abgesenkt: Künftig erhalten Personen im neuen Pflegegrad 2 fast 300 Euro weniger als bisher. Statt die professionelle Pflege zu stärken, will die Bundesregierung weiter das Ehrenamt fördern. Mit den Änderungen in Bezug auf Angebote zur Entlastung im Alltag heizt sie den Wettbewerb unter den Leistungsanbietern an. Und indem sie die Arbeit der Beschäftigten nicht aufwertet, forciert die Koalition die Ausbreitung von prekären Arbeitsverhältnissen und Niedriglöhnen in der Pflege.

Ein neues Verständnis von Pflege muss zu einem veränderten Pflegeprozess führen. Teilhabeorientierte Pflege heißt, Menschen dabei zu unterstützen, den Alltag ihren individuellen Fähigkeiten entsprechend weitestgehend selbstständig zu meistern. Das ist zeit- und personalintensiv. Auf die Notwendigkeit einer verbindlichen bundeseinheitlichen Personalbemessung weisen Gewerkschaften wie Sozialverbände regelmäßig hin, doch die Bundesregierung weigert sich, hier Vorgaben zu machen. Das gefährdet nicht nur die Pflegequalität, es führt auch zu einer weiteren Arbeitsverdichtung für die Pflegekräfte.

Eine grundlegende Neuausrichtung der Pflegeversicherung muss zu einer spürbaren Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf, von pflegenden Angehörigen und Beschäftigten führen. Das ist der Maßstab, an dem sich die Pflegepolitik der Bundesregierung messen lassen muss. Zum Nulltarif ohne Leistungsverbesserungen geht das nicht.“

F.d.R. Christian Posselt
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Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de

[WernerSchell]

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG 2) beschlossen. Sehen Sie dazu zur weiteren Verwendung eine Pressemitteilung von Elisabeth Scharfenberg MdB, Sprecherin der bündnisgrünen Bundestagsfraktion für Pflege- und Altenpolitik.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Christian Hans
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Abgeordnetenbüro Elisabeth Scharfenberg MdB
Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik
Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Tel.: ++49 (0)30 227 -74532, Fax: -76655
E-Mail: elisabeth.scharfenberg.ma01@bundestag.de
Web: http://www.elisabeth-scharfenberg.de
Postanschrift:
Deutscher Bundestag, 11011 Berlin


PRESSEMITTEILUNG 12.08.2015

Pflegereform: Längst nicht alle Probleme gelöst

Zum Kabinettsbeschluss zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG 2) erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:

Die Einführung des neuen Pflegebegriffs ist mehr als überfällig. Mehr Geld bedeutet aber nicht automatisch bessere Qualität. Ob die zusätzlichen Mittel wirklich in Form besserer Leistungen bei den Pflegebedürftigen ankommen, wird sehr genau zu prüfen sein.

Auch die im Gesetz vorgesehenen Ansätze zur Bekämpfung des Personalmangels in der Pflege überzeugen uns noch nicht. Zwar soll endlich ein Personalbemessungsverfahren eingeführt werden, wie wir es seit Jahren fordern. Doch allein die Entwicklung und Erprobung soll bis Mitte 2020 dauern. Das ist viel zu lange und riecht gewaltig nach Symbolpolitik. Das muss viel schneller gehen. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen zügig verbessert werden. Das ist eine Bedingung, um mehr Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen und dort auch länger zu binden.

Zudem werden die vorgesehenen Finanzmittel schon bald nicht mehr ausreichen. In wenigen Jahren wird wieder eine Erhöhung des Beitragssatzes erforderlich sein. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird weiter steigen, die Zahl der Erwerbstätigen weiter sinken. Wir plädieren daher weiterhin für die solidarische und nachhaltige Pflege-Bürgerversicherung.
Außerdem muss der völlig nutzlose Pflegevorsorgefonds sofort wieder abgeschafft werden. Dieses Geld wird jetzt benötigt und darf nicht in einem Fonds versickern, der ohnehin nichts bringt.

Die im Entwurf vorgesehene Neuaufstellung des „Pflege-TÜVs“ geht in die richtige Richtung, ist aber noch sehr lange hin. Außerdem bleiben die Pflege-Noten in Kraft, bis die Neuregelung greift. Das ist peinlich. Die Pflege-Noten sind wertlos und sorgen nur für Verwirrung statt für Aufklärung.

[WernerSchell]

Deutsches Ärzteblatt:
Gewerkschaften: Pflege muss bezahlbar bleiben
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat eine jährliche Anpassung aller Pflegeleistungen gefordert.
Die im Entwurf zum zweiten Pflegestärkungsgesetz angepeilte Prüfung einzelner Leistungsbereiche erst
im Jahr 2020 sei aus Sicht ... » http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/6 ... ar-bleiben

Pflege Demenzkranker: Regierung strebt zügig Verbesserungen an
http://www.aerzteblatt.de/archiv/170494 ... erungen-an
Pflegestärkungsgesetz: Kabinett beschließt Pflegereform
http://www.aerzteblatt.de/archiv/160579 ... legereform
Pflegebedürftigkeitsbegriff: Neues Verfahren wird erprobt
http://www.aerzteblatt.de/archiv/159341 ... rd-erprobt

[WernerSchell]

Pflegereform: ein wichtiger Schritt – gebraucht wird ein Masterplan

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt, dass heute die grundlegende Reform der Pflegeversicherung auf den Weg gebracht wurde. „Nach den langen Diskussionen seit 2006, als der erste Beirat für die Formulierung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs tagte, werden nun endlich die Empfehlungen der Expertinnen und Experten umgesetzt,“ sagt DBfK-Bundesgeschäftsführer Franz Wagner. „Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff ist pflegewissenschaftlich begründet und mit seiner Umsetzung gibt es mehr Gerechtigkeit bei der Begutachtung, auch für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen“, so Wagner weiter.

Die Pflegereform mit Umstellung der Begutachtung und neuer Strukturierung in fünf Pflegegrade mit den jeweils damit verknüpften Leistungen kann aber nur greifen und erfolgreich sein, wenn sichergestellt wird, dass ausreichend Pflegende – von den pflegenden Angehörigen bis hin zur hoch qualifizierten und ggf. spezialisierten Pflegefachperson – vorhanden sind. Perspektivisch bei den Angehörigen, aber schon ganz akut bei den Pflegefachpersonen gibt es ein großes Kapazitätsproblem. Bisher liegen dafür keine politischen Lösungen vor. Der Pflegeberuf ist so unattraktiv wie nie. Immer weniger, nicht nur junge, Menschen wollen in der Pflege unter den heutigen Bedingungen arbeiten. Es ist zu wenig Personal für zu viele Pflegebedürftige vorgesehen! Die Personalschlüssel müssen sich deutlich verbessern. Nur so können Menschen im Beruf gehalten bzw. für diese Tätigkeit zurückgewonnen werden. Die im Gesetzentwurf vorgesehene Regelung über die Entwicklung und Erprobung eines Personalbemessungsverfahrens durch die Vertragsparteien nach § 113 SGB XI bis 2020 ist zu begrüßen, wird aber zu spät greifen. Es braucht rasch einen Zwischenschritt. Durch weniger Teilzeitarbeit und Rückkehrer in den Beruf ließen sich über Nacht zehntausende Stellen besetzen.

Mehr Unterstützung brauchen auch pflegende Angehörige. Die Versorgungsmöglichkeiten werden immer unübersichtlicher. Entlastungsangebote werden zu wenig angenommen. Es braucht flächendeckend eine unabhängige und fachkompetente Pflegeberatung und -begleitung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen.

Angesichts der demographischen Entwicklung mit immer weniger jungen Menschen und der steigenden Lebenserwartung brauchen wir mittelfristig einen ‚Masterplan Pflege‘, um zu gewährleisten, dass auch in zehn Jahren Pflegebedürftige in Deutschland noch versorgt werden können. Dieser Masterplan muss Konzepte für unterschiedlichste Formen der Leistungsangebote beinhalten und eine Antwort darauf geben, wer dann pflegen wird. Wir stehen vor tiefgreifenden Aufgaben, die Pflegereform 2015 ist dabei nur ein erster Schritt.

Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe e.V. (DBfK)
Alt-Moabit 91, 10559 Berlin
Tel.: 030-2191570
Fax: 030-21915777
dbfk@dbfk.de
http://www.dbfk.de

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) ist die berufliche Interessenvertretung der Gesundheits- und Krankenpflege, der Altenpflege und der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege. Der DBfK ist deutsches Mitglied im International Council of Nurses (ICN) und Gründungsmitglied des Deutschen Pflegerates (DPR). Mehr Informationen über den Verband und seine internationalen und nationalen Netzwerke finden Sie auf der Homepage http://www.dbfk.de. Für Interviewwünsche oder weitere Informationen wenden Sie sich bitte per E-Mail an presse@dbfk.de oder rufen Sie uns unter 030-219157-0 an.

Quelle: Pressemitteilung vom 12.08.2015
Johanna Knüppel | Referentin | Redaktion DBfK Aktuell | Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe - Bundesverband e.V.
http://www.dbfk.de | Alt-Moabit 91 | 10559 Berlin | Fon 030-219157-0 | Fax 030-219157-77 | Umsatzsteuer Id.Nr. DE 114235140

[WernerSchell]

Heute, 19.08.2015, bei Facebook gepostet:
"Dass der Arbeitsalltag in der Pflege seit langem von großer Belastung, Zeitdruck und wenig motivierenden Bedingungen geprägt ist, wissen die politisch Verantwortlichen sehr wohl. Die deutsche Pflegezukunft wird düster werden, wenn hier nicht schnellstens – und spürbar – eine Verbesserung herbeigeführt wird." - Quelle: Presseinfo des DBfK vom 14.07.2015 - Karl-Josef Laumann, Pflegebeauftragter der Bundesregierung, wurde am 09.07.2015 dazu passend in der Rheinischen Post wie folgt zitiert: "Wir brauchen mehr Pflegekräfte".
viewtopic.php?f=3&t=21165

[WernerSchell]

Ärzte Zeitung vom 24.08.2015:
Pflegereform: Die Unvollendete
Trotz aller Kritik: Die Pflegereform wird sich positiv auf die Versorgung der Menschen auswirken.
Ein riesiges Problem aber löst sie nicht. mehr » http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=892 ... ege&n=4433

[WernerSchell]

Am 24.08.2015 bei Facebook gepostet:
Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff löst noch keine Probleme im Pflegesystem. Dazu ein Zitat: "Ich bin Gegnerin einer immer weiteren Differenzierung. Mehr Schubladen heißt noch nicht mehr Inhalt". - So die Erklärung der Sozialministerin Cornelia Rund (SPD), Niedersachsen, zum PSG II. Fünf Pflegegrade statt drei Pflegestufen werden nicht zwingend eine Verbesserung für die Pflegebedürftigen bedeuten, sondern zunächst nur mehr Bürokratie (Quelle: Zeitschrift "CAREkonkret" vom 21.08.2015). - Demenz und neuer Pflegebegriff sind Thema beim Neusser Pflegetreff am 21.10.2015 - auf dem Podium u.a. der Bundesgesundheitsminister!
viewtopic.php?f=4&t=21044