Bremen:
Neues Heimgesetz soll in diesem Jahr verabschiedet werden
Bremen. Das Land Bremen will die Rechte von Heimbewohnern und die Transparenz stationärer Pflegeeinrichtungen stärken und ausbauen. Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) kündigte gestern an, ein entsprechendes Landesheimgesetz solle möglichst in der zweiten Hälfte des Jahres von der Bürgerschaft verabschiedet werden. Damit sollen Heime auch verpflichtet werden, verständliche Prüfberichte zur Qualität ihrer Pflege zu veröffentlichen.
Darüber hinaus sollen sich die Heime innerhalb des Stadtteils öffnen; Beiräte und Stadtteilkonferenzen sollen etwa einbezogen werden, wenn Heime erweitert oder neu geplant werden. Das Gesetz soll auch die Veränderung der Lebensformen berücksichtigen.
Der Gesetzesentwurf wird derzeit mit Wohlfahrtsverbänden und Seniorenvertretungen diskutiert und soll im Herbst in die politische Beratung gehen.
Einen Schritt weiter ist man derweil im Freistaat Sachsen. Hier hat das Sozialminsterium bereits einen Gesetzentwurf für ein Landesheimgesetz dem Kabinett zur Beschlussfassung vorgelegt. Zuständige Behörden sollen demnach stationäre Einrichtungen unangemeldet prüfen. Auch die Aufsichtsbehörde soll mindestens einmal im Jahr ein Auge auf die Einrichtungen werfen.
Tipp: Auch das Land Niedersachsen hat einen ersten Entwurf für ein neues Landesheimgesetz vorgelegt. Lesen Sie mehr zu den Details in Sachsen, Niedersachsen und Bremen in den nächsten Ausgaben von Zeitschrift CAREkonkret.
Quelle: Mitteilung vom 20.1.2009
Vincentz Network, Hannover, http://www.vincentz.net
Heimrecht in Bremen
Moderator: WernerSchell
Pflegeheime sollen besser kontrolliert werden
Pflegeheime sollen besser kontrolliert werden
Passend zum Bremerhavener Pflegeheim-Skandal verspricht Sozialsenatorin Rosenkötter ein verbessertes Heimgesetz
Die Leistungen von Pflegeheimen im Land Bremen sollen nach der Vorstellung von Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) in Zukunft transparenter und vergleichbar sein. Möglich wird dies dadurch, dass im Zuge der Föderalismusreform die Bundesländer eigene Heimgesetze erlassen müssen. Dies biete, sagte gestern Klaus Krancke, zuständig bei der Sozialsenatorin für den Bereich ältere Menschen, "die Chance zum Entrümpeln und Entbürokratisieren".
.... (weiter lesen unter)
http://www.taz.de/regional/nord/bremen/ ... ecd51e3b85
Passend zum Bremerhavener Pflegeheim-Skandal verspricht Sozialsenatorin Rosenkötter ein verbessertes Heimgesetz
Die Leistungen von Pflegeheimen im Land Bremen sollen nach der Vorstellung von Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) in Zukunft transparenter und vergleichbar sein. Möglich wird dies dadurch, dass im Zuge der Föderalismusreform die Bundesländer eigene Heimgesetze erlassen müssen. Dies biete, sagte gestern Klaus Krancke, zuständig bei der Sozialsenatorin für den Bereich ältere Menschen, "die Chance zum Entrümpeln und Entbürokratisieren".
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http://www.taz.de/regional/nord/bremen/ ... ecd51e3b85