„Mobbing“ im Spiegelbild der Rechtsprechung
Verfasst: 20.01.2010, 14:30
Persönlichkeitsrechtsverletzungen sind nicht selten Gegenstand sog. „Mobbing“- Prozesse, wenngleich hier insbesondere nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts aber auch der Landesarbeitsgerichte grundsätzlich darauf hinzuweisen ist, dass die Schilderung etwaiger Verhaltensweisen von Vorgesetzten oder Kollegen als sog. „Mobbing“ keinen Einfluss auf die rechtliche Prüfung zeitig. Vielmehr ist davon auszugehen, dass Mobbing kein Rechtsbegriff und erst recht keine Anspruchsgrundlage ist. Hieraus wird der Schluss gezogen, dass „Mobbing“ an sich kein rechtliches Phänomen, sondern als tatsächliche Erscheinung rechtlich zu würdigen sei. Nicht alles, was als „Mobbing“ bezeichnet wird ist von rechtlicher, d.h. insbesondere arbeitsrechtlicher und schadensrechtlicher Relevanz.
Auch den zahlreichen von Rechtsprechung und Lehre entwickelten Begriffsdefinitionen ist gemein, dass sie keine rechtlichen Subsumtionshilfen bieten. Die rechtliche Würdigung eines als „Mobbing“ bezeichneten Sachverhaltes hat daraufhin zu erfolgen, ob arbeitsrechtliche Pflichten oder ein Recht bzw. Rechtsgut i.S.d. §§ 823 ff. BGB verletzt wurden, so das BAG in seiner grundlegenden Entscheidung v. 16.05.07.
Dass viele Gerichte Vorbehalte haben und nicht schon jede mittlere Streitigkeit zwischen Vorgesetztem und Arbeitnehmer als Mobbing verstanden wissen wollen als auch die sich im Prozess ergebenden Beweisprobleme können als wesentliche Ursachen für die bisherige „Zurückhaltung“ der Arbeitsgerichte angenommen werden.
Weiterführend möchte ich hier auch auf einen sehr instruktiven Beitrag mit umfassenden Rechtsprechungshinweisen (online und kostenlos aufrufbar!) von RA und Fachanwalt für Arbeitsrecht Buschmann, Berlin, hinweisen, der auf seiner Homepage seinen Beitrag unter dem Titel
Urteile zu Schmerzensgeld und Schadensersatz bei Mobbing
Die Urteile der Arbeitsgerichte zum Mobbing
Beobachtungen zur Rechtsprechung zum Mobbing
Quelle: anderas-buschmann.net >>> http://www.anderfuhr-buschmann.de/arbei ... ersatz.htm
eingestellt hat.
Auch den zahlreichen von Rechtsprechung und Lehre entwickelten Begriffsdefinitionen ist gemein, dass sie keine rechtlichen Subsumtionshilfen bieten. Die rechtliche Würdigung eines als „Mobbing“ bezeichneten Sachverhaltes hat daraufhin zu erfolgen, ob arbeitsrechtliche Pflichten oder ein Recht bzw. Rechtsgut i.S.d. §§ 823 ff. BGB verletzt wurden, so das BAG in seiner grundlegenden Entscheidung v. 16.05.07.
Dass viele Gerichte Vorbehalte haben und nicht schon jede mittlere Streitigkeit zwischen Vorgesetztem und Arbeitnehmer als Mobbing verstanden wissen wollen als auch die sich im Prozess ergebenden Beweisprobleme können als wesentliche Ursachen für die bisherige „Zurückhaltung“ der Arbeitsgerichte angenommen werden.
Weiterführend möchte ich hier auch auf einen sehr instruktiven Beitrag mit umfassenden Rechtsprechungshinweisen (online und kostenlos aufrufbar!) von RA und Fachanwalt für Arbeitsrecht Buschmann, Berlin, hinweisen, der auf seiner Homepage seinen Beitrag unter dem Titel
Urteile zu Schmerzensgeld und Schadensersatz bei Mobbing
Die Urteile der Arbeitsgerichte zum Mobbing
Beobachtungen zur Rechtsprechung zum Mobbing
Quelle: anderas-buschmann.net >>> http://www.anderfuhr-buschmann.de/arbei ... ersatz.htm
eingestellt hat.