Steinmeier - "Jobwunder" als Wahlkampfmasche

[Presse]

Steinmeier verteidigt SPD-Konzept für Vollbeschäftigung

Vier Millionen neue Jobs will die SPD bis 2020 schaffen. Das verspricht jedenfalls der "Deutschland-Plan", den Kanzlerkandidat Steinmeier heute ausführlich erläutern will. Andere Parteien kritisieren dieses Versprechen als unseriös. Steinmeier hält dagegen: Das Ziel sei realistisch. [mehr]
http://www.tagesschau.de/inland/spd626.html

[Gaby Modig]

Herr Steinmeier, menschlich gesehen untadelig, auch guter "zweiter Mann", lässt sich von seiner SPD ins politische Abseits führen. Er hätte frühzeitig nein sagen sollen! Nun muss er sich mit den von anderen aufbereiteten Programmen handfeste Kritik gefallen lassen. Hat nicht Schröder auch schon mal den kräftigen Abbau der Arbeitslosigkeit versprochen und wollte sich daran messen lassen?

Gaby Modig

[Presse]

Zum sogenannten "Deutschland-Plan" des SPD-Kanzlerkandidaten erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla:

Steinmeier verspricht Jobs, die er gar nicht schaffen kann

Die SPD sitzt seit 11 Jahren in der Regierung und nun kommt der SPD-Kandidat mit dem Versprechen, vier Millionen neue Jobs zu schaffen. Das glauben ihm nicht einmal seine eigenen Anhänger. Das erinnert an die erfolglosen Versprechen von Gerhard Schröder. Die Realität sah ganz anders aus: Schröders Bilanz waren über fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland.

Herr Steinmeier greift nach jedem Strohhalm. Er verspricht Jobs, die er gar nicht schaffen kann. Die Aufgabe des Staates ist es, Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum zu setzen. Genau das hat die SPD noch nie gekonnt.

Die Aufgabe in den nächsten vier Jahren ist es, Deutschland gestärkt aus der internationalen Wirtschaftskrise zu führen. Die CDU steht für den Dreiklang aus Schulden abbauen, in die Zukunft - das heißt Forschung und Bildung - zu investieren und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch Entlastungen zu motivieren. Angela Merkel und die CDU stehen für eine nachhaltige Wachstumspolitik.

Quelle: Pressemitteilung vom 3.8.2009

[Cicero]

Ich denke, das den meisten ForumsteilnehmerInnen klar ist, dass wir einen Pflegenotstand haben, mindestens rd. 50.000 Pflegekräften in den Krankenhäusern fehlen. Hinzu kommen die fehlenden Fachkräfte in der ambulanten und stationären Pflege. Wenn man vorsichtig die Bedarfe addiert, kommt man schnell auf rd. 200.000 Pflegekräfte.
Rechnet man die Bedarfe der Zukunft, in den nächsten 10 Jahren hinzu, die allein durch die demografische Entwicklung auftreten, ergebt sich zwangsläufig eine große Anzahl von zusätzlichen Arbeitsplätzen, die sich im Gesundheitssektor ergeben müssen, zwangsläufig.
Dass Fran-Walter Steinmeie diese Bedarf aufgreift und insoweit Wahlankündigungen macht, ist aus wahltaktischen Erwägungen grundsätzlich nachvollziehbar. Bei näherem Hinsehen wird aber deutlich, dass er hier eine Entwicklung für sich vereinnahmt hat, die so oder so eintreten wird, parteiunabhängig. Geschickt gemacht, aber sehr durchsichtig.
Was die Gesamtzahl der zu schaffenden Arbeitsplätzen angeht, liegt der Kandidat wohl eher daneben. Bundeskanzler sind keine Zauberkünstler. Für das Entstehen von Arbeitsplätzen sind immer noch die Arbeitgeber zuständig. Die Politik schafft allenfalls günstige Rahmenbedingungen.

Cicero

[johannes]

@ Cicero

Sie sprechen von dem schon vorhandenen und künftigen zusätzlichen Bedarf an Pflegekräften. Das ist schon richtig. Sie stellen die Kompetenz von Frank Walter Steinmeier (SPD) in diesem Zusammenhang in Frage.

Halten Sie die derzeitige Kanzlerin (CDU) für kompetenter? Wenn aus CDU - Kreisen ganz offiziell der Bevölkerung erzählt wird, daß die Pflegesätze stabil bleiben - und das bedeutet, daß nicht mehr Pflegekräfte finanziert werden - zeugt das für mich nicht für eine höhere Kompetenz. Schließlich ist mit stabilen Pflegesätzen nicht mehr Personal zu finanzieren. Im Gegenteil! Da die Lebenshaltungskosten weiter steigen werden, wird weniger Geld für Pflegekräfte übrig bleiben.

Entweder wird das Personal weiter geschrumpft, das wird dann so schön umschrieben mit "die Arbeit wird verdichtet", oder das Pflegepersonal wird weitere Lohnkürzungen hinnehmen müssen. Von nichts kommt eben nichts.

Es wird in diesen Tagen von den Medien so oft von Wahlbetrug gesprochen, interessanterweise überwiegend in Bezug auf die SPD. Hat das vielleicht System? Was ist mit der Unterschrift eines Ministerpräsidenten aus Hessen (CDU) unter ein Dokument, von dem er im vorhinein bereits wußte, daß es falsch ist? Was ist mit der großen Parteispendenaffäre der CDU in deren Zusammenhang jetzt der Herr Schreiber in Untersuchungshaft sitzt? Selbstverständlich wird sein Verfahren nach der Wahl im September eröffnet, damit es der CDU nicht schaden kann und ihr wahres Gesicht vorher zum Vorschein kommt. Was ist mit der Lüge eines Herrn Carstensen (ebenfalls CDU), mit der er die Voraussetzungen für eine Neuwahl des Parlamentes in Schleswig-Holstein geschaffen hat?

Mir scheint, daß die Sichtweise doch sehr einseitig ist. Nun, ich wähle zwar nicht die SPD. Aber ich denke, die Fairness gebietet es, sich nicht einseitig auf die Seite einer Partei zu stellen, die nicht besser ist als andere. Schmutzige Methoden in der Politik sind schädlich für ein Volk.

Ich erwarte auch von der CDU, die nach meiner unmaßgeblichen Meinung wohl die Wahl gewinnen wird, nicht, daß sich die Situation der Pflege verbessern wird. Ich sehe weitere Einschränkungen auf uns zukommen.

[Gaby Modig]

Hallo Johannes,
ich versuche, die Angelegenheit überparteilich zu sehen und verurteile alle Versprechungen, die mir nicht solide erscheinen. Herrn Steinmeier habe ich nur angesprochen, weil er mit der "großen Stellenkampagne" kommt und dabei der Pflege, den Gesundheitsberufen, einen bedeutsamen Platz gibt. Dies ärgert mich, weil Ulla Schmidt, SPD-Verantwortliche in der jetzigen Regierung insoweit gezögert, gezaudert hat und die rd. 17.000 Stellen für die Krankenhäuser im vergangenen Jahr nur unter erheblichem Druck zugestanden hat. Nun kommen diese Stellen nur portionsweise, oder vielleicht auch garnicht. Das ärgert. Und jetzt kommt die vollmundige Ankündigung .... Ich vermisse umfassende Ankündigungen über die notwendigen strukturellen Veränderungen im Gesundheits- und Pflegesystem, übrigens bei allen Parteien.
MfG
Gaby

Siehe auch unter
viewtopic.php?t=11934

[HorstHessen]

- - - - in der P F L E G E.
Unverbindliche Ankündigungen, Absichtserklärungen gab und gibt es durch die Politik, egal welcher "Farbe", reichlich und genug.
An ihren T a t e n sollt Ihr sie erkennen, nicht an Worthülsen und Lippenbekenntnisse.
Die Problematik "Pfege" in Deutschland ist hinlänglich bekannt, wurde immer, immer, immer wieder auch in Medien thematisiert.
Der Worte sind genug gewechselt, wir wollen endlich T a t e n in der und
für die Pflege sehen.

[Presse]

Boom statt Krise: Gesundheit und Pflege benötigen eine Million neue Jobs

Berlin (ots) - "Die Arbeit von morgen": bpa begrüßt Absicht der SPD, Gesundheit und Pflege als Wachstums- und Beschäftigungsmotor auszubauen

Der am Montag veröffentlichte "Deutschland-Plan" der SPD spricht eine deutliche Sprache: Unter dem Titel "Die Arbeit von morgen" wird die klare Botschaft platziert, dass das Gesundheitswesen einschließlich der Pflege eine dynamische Wirtschaftsbranche mit hoher Innovationskraft und erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung für den Standort Deutschland ist. Entsprechend hoch wird das Beschäftigungspotenzial bis zum Jahr 2020 eingeschätzt: Insgesamt eine Million neue Jobs sollen den mit der demographischen Entwicklung rasant wachsenden Bedarf auffangen, davon 300.000 in der Kranken- und Altenpflege. Mehrere hunderttausend neue Beschäftigungsverhältnisse sollen durch neue Berufs- und Tätigkeitsfelder zum Beispiel in der integrierten Versorgung entstehen.

"Wir begrüßen, dass die Politik in ihrem Bemühen um Wachstum und Arbeit die richtigen Schwerpunkte setzt. Vor allem die Pflege wird nicht länger als reiner Kostenfaktor diskutiert, sondern als das, was sie ist - ein wirtschaftliches und soziales Innovationsthema", so Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), der bundesweit über 6.200 private Pflegeeinrichtungen vertritt. Allerdings: "Von nichts kommt nichts! Für sichere Jobperspektiven und nachhaltige neue Konzepte braucht es Ziel führende Rahmenbedingungen und verlässliche Finanzierungsgrundlagen. Bei derzeit immer höheren Leistungsanforderungen an die Einrichtungen und gleichzeitig immer geringeren Finanzspielräumen gibt es noch viel zu tun. Weitere Schritte müssten dem Plan somit folgen", so Meurer.

Auf die wachsende Bedeutung der Pflege innerhalb des Gesundheitssektors, aber auch im bundesweiten Branchenvergleich, hat der bpa auf Basis der jüngsten Studien der Wirtschaftsforscher (IW Köln und RWI Essen) bereits mehrfach verwiesen. Meurer: "Mit knapp 5 Millionen Beschäftigten und einem jährlichen Umsatz von ca. 260 Milliarden Euro ist die Gesundheitsbranche mindestens so wichtig wie die Automobilindustrie. Allein der Pflegesektor leistet heute mit rund 810.000 Beschäftigten einen Beitrag zur Wertschöpfung in Höhe von gut 25 Milliarden Euro. Das sind fast 20 Prozent der Wertschöpfung der gesamten Gesundheitswirtschaft. Die Zukunftsperspektive lautet: Boom statt Krise! Bis 2050 wird sich die Beschäftigtenzahl fast verdreifachen, so dass bis zu 2,2 Millionen Personen Pflege leisten können. Hauptgrund ist der demographische Wandel: In den nächsten 30 Jahren wird sich die Anzahl der Pflegebedürftigen auf über 4 Millionen verdoppeln."

Auch für geringer qualifizierte Menschen "ohne Abitur" sieht der "Deutschland-Plan" der SPD mehrere hunderttausend neue Stellen als Kranken- und Alterpfleger vor. Mit dem Ziel, den Nachwuchs zu sichern und die Pflegeberufe weiter zu öffnen, soll die gesamte Bandbreite der Qualifikationen im Pflegebereich ausgeschöpft werden. Bernd Meurer: "Diese Maßnahme ist richtig und wichtig! Trotz der überaus positiven Berufschancen krankt die Pflege an einem Fachkräftemangel. Wir als bpa haben uns deshalb immer dafür eingesetzt, mehr junge Menschen für die Pflegeausbildungen zu gewinnen. Die Öffnung der Altenpflegeausbildung ist ein wichtiges Signal der Chancengleichheit. Der Zugang zur Altenpflegeausbildung und - mit Berufspraxis - zum Pflegestudium wird dadurch erleichtert."

Ein weiterer wichtiger Teil des "Deutschland-Plans" für die Pflege ist das Bemühen, ambulant tätige Haus- und Fachärzte enger mit Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu vernetzen und deren Arbeit zusammen zu führen: Integrierte Versorgung und strukturierte Behandlungsprogramme für chronisch Kranke sollen auf diese Weise ausgebaut werden. Bisherige ärztliche Tätigkeiten sollen in diesen und anderen Bereichen auch von nicht-ärztlichen Berufsgruppen, zum Beispiel Krankenpflegekräften, übernommen werden. Diese Forderung entspricht exakt dem langjährigen Appell des bpa, gesetzlich und vertragsrechtlich legitimierte Kooperationsmöglichkeiten zwischen Medizinern und Pflegekräften zu schaffen. "Ambulante Pflegedienste sind mit ihren Krankenschwestern und Pflegern durchaus in der Lage, Aufgaben zu übernehmen, die bislang den Ärzten vorbehalten sind. Hierzu zählt z. B. die Verordnung von Prophylaxen oder Pflegehilfsmitteln", so Meurer.

Mehr zum Thema: "Pflege: Wirtschaftsfaktor und Jobmotor"

- 0,8 Millionen Beschäftigte in der Pflege - davon tragen die
Mitglieder des bpa die Verantwortung für rund 184.000
Arbeitsplätze und ca. 9.700 Ausbildungsplätze. - 0,54 Millionen Pflegebedürftige, die zu Hause versorgt werden -
ca. 140.000 davon betreuen die im bpa organisierten 2.900
privaten Pflegedienste. - 0,7 Millionen Pflegebedürftige werden in Pflegeheimen betreut -
210.000 davon betreuen die im bpa organisierten 3.200 privaten
stationären Pflegeeinrichtungen. - 2,7 Milliarden Euro Lohnsteuer zahlen die in der Pflege
Beschäftigten an den Fiskus - davon werden ca. 0,7 Milliarden
Euro von Beschäftigten in Mitgliedsbetrieben des bpa
aufgebracht. - 6,5 Milliarden Euro zahlen die Arbeitgeber und Arbeitnehmer der
Pflegedienstleister in die deutschen Sozialkassen. Davon stammen
ca. 1,6 Milliarden Euro von Mitgliedsbetrieben des bpa. - 43.763 Ausbildungsplätze stellt die Pflegelandschaft in
Deutschland - 9.700 Ausbildungsplätze finden sich in
Mitgliedseinrichtungen des bpa. - 18 Milliarden Euro betragen die jährlichen Heimentgelte. Hiervon
leisten die Pflegebedürftigen ca. 6,5 Milliarden Euro an
privaten Zuzahlungen. Pressekontakt:

Quelle: Pressemitteilung vom 7.8.2009 - bpa - priv. Anbieter sozialer Dienste
Für Rückfragen: Herbert Mauel, Bernd Tews, 030 / 30 87 88 60.

[HorstHessen]

- - - - - - - nicht Absichtserklärungen sondern echte Taten, echte, greifbare Fakten zählen.
Was hatte denn die Schröder - Regierung getan für wahre, menschliche, echte Pflege in Deutschland, W A S !! ??
Der Schröder und Genossen hatten doch mit ihrer Agenda 2010, mit Hartz IV zu tun, um die Arbeitnehmer noch mehr auszuplündern. Und für alte, kranke Menschen engagierte man sich , so auch heute unter Frau Merkel , gar nicht, überhaupt nicht.
Da wird sich auch nach der Bundestagswahl im September nichts ändern.
Wir müssen "die" zwingen, um wirklich und endlich zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln.

[KPHNeuss]

Hallo Forum!

Ich kann das "Wahlkampgetöse" bald nicht mehr hören - aber es wird ja wohl noch schlimmer kommen. Hatte die SPD nicht das BMG in der Hand und konnte genug "Pflegestellen" anschieben. Nein, hat man nicht gemacht. Und jetzt kommt die große Ankündigung - mehr als durchsichtig!

Nach der Wahl muss auf diejenigen Druck gemacht werden, die dann Verantwortung tragen. Nur das wird uns weiter bringen.

Lb. Grüße
KPH Neuss

[Presse]

Steinmeier holt Schmidt ins Wahlkampfteam
Nach ihrer Entlastung durch den Bundesrechnungshof hat SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier Gesundheitsministerin Schmidt in sein Wahlkampf-Team geholt. Steinmeier erklärte, das vorliegende Ergebnis sei klar und eindeutig. Damit sei "Ulla Schmidt Teil meines Teams". [mehr]
http://mail.tagesschau.de/red.php?lid=49958&ln=4

[Cicero]

.... Steinmeier holt Schmidt ins Wahlkampfteam ....

Hallo Forum,
ich denke, dass Herrn Steinmeier nicht mehr zu helfen. Jetzt, nachdem der Bundesrechnungshof die Dienstwagennutzung von Frau Schmidt als rechtlich zulässig bestätigt hat, holt er Frau Schmidt ins Wahlkampteam.
Dabei hat Herr Steinmeier aber etwas übersehen: Es war eigentlich von Anfang an klar, dass die Vorschriften die Wagennutzung im Urlaub zuließen. Das war nicht der eigentliche Punkt. Entscheidend war, dass Frau Schmidt nicht erkannt hat: Nicht alles was zulässig ist, muss auch so in Anspruch genommen werden. Es bleibt nämlich weiterhin die Feststellung, dass die Wagennutzung unter den gegebenen Umständen von den BürgerInnen nicht akzeptiert wird. In einer Zeit, wo alle den Gürtel etwas enger schnallen müssen, ist es nicht hinnehmbar, dass eine Ministerin im Spanienurlaub für ein paar dienstliche Inanspruchnahmen einen Wagen nachkommen lässt. Auch wenn das juristisch nicht zu beanstanden ist, es bleibt aus Bürgersicht eine politische Instinktlosigkeit ersten Ranges, um es vorsichtig zu sagen.
Wenn nun Herr Steinmeier unter den gegebenen Umständen meint, es sei alles in Ordnung, macht er sich offensichtlich die Instinktlosigkeit zu eigen. Auch damit wird er im Wahlkampf nicht ankommen - und das ist gut so!
Mit freundlichen Grüßen
Cicero

[johannes]

Nun ja, die 4.000.000 neuen Arbeitsplätze bis 2020 sind doch so unmöglich gar nicht.

Zunächst gehen jedes Jahr einige hunderttausend regelmäßig verloren. Nehmen wir nur mal an, daß das jährlich "nur" 300.000 Arbeitsplätze sind, die saisonal natürlich wieder neu entstehen, so haben wir bereits bis 2020 mindestens 3.000.000 neu geschaffene Arbeitsplätze. Kommen noch zusätzliche 100.000 Arbeitsplätze pro Jahr hinzu, haben wir locker die 4.000.000. Also durchaus realistisch prognostiziert.

Sollte die Wirtschaft also wieder einen Aufschwung erhalten, so sind sogar über 5.000.000 neue Arbeitsplätze drin. Das kommt halt auf die Betrachtungsweise an.

Aber halt! Wir haben die Rechnung ohne die Kinder gemacht. Jene Kinder, die wegen des reinen Lustsex (kam heute mit anderen Worten im Fernsehen) nicht mehr geboren werden, die wegen Einschränkung der persönlichen Freiheit der "mein-Bauch-gehört-mir" Generation (schon ne ganze Weile aktiv) abgetrieben werden. Es wird also bald an Nachschub für den Arbeitsmarkt fehlen. Na, da muß Fränki sich aber beeilen, bevor ihm der Nachwuchs ausgeht, sonst wird das wirklich nichts mit den 4.000.000.

[PflegeCologne]

Hallo Forum,

wir werden in der Zukunft erheblich mehr gut ausgebildete Pflegekräfte brauchen. Daran geht kein Weg vorbei. Die insoweit in letzter Zeit vorgelegten Studien sind eindeutig. Die demografische Entwicklung zeigt uns, wohin die Reise in dieser Gesellschaft geht.
Insoweit ist es zwangsläufig, dass es deutlich mehr Pflegefachkräfte geben muss. Dazu braucht es keiner Ankündigung von Steinmeier, wahlkampfbedingt.
Wir müssen weg von den Sonntagsreden, Taten sind angezeigt. Die SPD hätte mit ihrer Gesundheitsministerin, Frau Schmidt, längst für eine Aufbesserung der Pflegestellen sorgen können. Hat sie aber nicht gemacht. Selbst die kürzlich angekündigten neuen 17.000 Stellen für die Krankenhäuser sind nicht in Sicht. Ich sehe widersprüchliches Verhalten! Für die Pflegekräftestellen im Heimbereich hat Frau Schmidt überhaupt nichts gemacht. Die geschaffenen Betreuungsassistentenstellen (BA) sind kein Ersatz für die erforderlichen Pflegekräftestellen. Denn diese BA sollen ja ausdrücklich nicht pflegen.

MfG Pflege Cologne

[Cicero]

Herr Steinmeier kann einem nicht nur Leid tun!
Nachdem Frau Ulla Schmidt wegen einer Dienstwagen-Affäre aufgefallen ist:
viewtopic.php?t=12481 ,
kommt es nun zu Vorwürfen hinsichtlich der Nutzung der Flugbereitschaft. Dass Herr Steinmeier Frau Schmidt daraufhin als gute Ministerin bezeichnet und offensichtlich an ihr festhält, wirft einen langen Schatten auf den Mann, der ins Kanzleramt will.

Cicero