Rundfunkgebühr für PC

Arbeits- und Arbeitsschutzrecht, Allgemeine Rechtskunde (einschließlich Staatsrecht), Zivilrecht (z.B. Erbrecht)

Moderator: WernerSchell

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Gerhard Schenker
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Rundfunkgebühr für PC

Beitrag von Gerhard Schenker » 26.02.2011, 08:23

Ich fand im Deutschen Ärzteblatt einen interessanten Beitrag:

Dtsch Arztebl 2011; 108 ( 8 )
Berner, Barbara
Rundfunkgebühr für PC
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/art ... p?id=80970

zum Urteil
http://www.bverwg.de/pdf/1338.pdf
Das Pflegesystem bedarf einer umfassenden Reform - Pflegebegriff erneuern und Finanzierung zukunftsfest machen!

Herbert Kunst
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GEZ in stationären Pflegeeinrichtungen

Beitrag von Herbert Kunst » 16.01.2013, 08:13

GEZ in stationären Pflegeeinrichtungen
Laut einer Pressemeldung der Intendantinnen und Intendanten der ARD, des ZDF und des Deutschlandradios werden Pflegeheime als Gemeinschaftsunterkünfte klassifiziert.
Dies führt dazu, dass Heimbewohner in Pflegeheimen keine GEZ Gebühren bezahlen müssen. Diese Sichtweise ist explizit auf Pflegeheime begrenzt.
Die ARD-Vorsitzende Monika Piel betont, "dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sei nachdrücklich daran gelegen, keine sozialen Härten entstehen zu lassen."

Quelle: Mitteilung des Paritätitischen vom 14.01.2013
http://www.der-paritaetische.de/22/?tx_ ... 11f08fdcd9
Für menschenwürdige Pflege sind wir alle verantwortlich! - Dazu finde ich immer wieder gute Informationen unter http://www.wernerschell.de

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