1. Pflegestärkungsgesetz soll am 01.01.2015 in Kraft treten
Verfasst: 16.10.2014, 17:09
61. Sitzung, Freitag, 17.10.2014, 9.00 - ca. 15.00 Uhr
Tagesordnungspunkt 21
a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds (Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz - 5. SGB XI-ÄndG)
Drucksachen 18/1798, 18/2379
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 18/…
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf gute Pflege verwirklichen - Soziale Pflegeversicherung solidarisch weiterentwickeln
Drucksachen 18/1953, 18/…
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Deckungslücken der Sozialen Pflegeversicherung schließen und die staatlich geförderten Pflegezusatzversicherungen - sogenannter Pflege-Bahr - abschaffen
Drucksachen 18/591, 18/…
Quelle und weitere Informationen:
http://www.bundestag.de/dokumente/tages ... _61/277262
+++
Ein Anschauen scheint mir entbehrlich. Denn es steht jetzt schon fest, dass das 1. Pflegestärkungsgesetz -
ähnlich den Reförmchen von 2008 und 2012 - kein großer Wurf sein wird. Mit ständig kleinen Schritten
"in die richtige Richtung" - kommen wir doch nicht weiter. - Es ist alles gesagt
> viewtopic.php?f=4&t=20608
Werner Schell
Tagesordnungspunkt 21
a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds (Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz - 5. SGB XI-ÄndG)
Drucksachen 18/1798, 18/2379
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 18/…
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf gute Pflege verwirklichen - Soziale Pflegeversicherung solidarisch weiterentwickeln
Drucksachen 18/1953, 18/…
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Deckungslücken der Sozialen Pflegeversicherung schließen und die staatlich geförderten Pflegezusatzversicherungen - sogenannter Pflege-Bahr - abschaffen
Drucksachen 18/591, 18/…
Quelle und weitere Informationen:
http://www.bundestag.de/dokumente/tages ... _61/277262
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Ein Anschauen scheint mir entbehrlich. Denn es steht jetzt schon fest, dass das 1. Pflegestärkungsgesetz -
ähnlich den Reförmchen von 2008 und 2012 - kein großer Wurf sein wird. Mit ständig kleinen Schritten
"in die richtige Richtung" - kommen wir doch nicht weiter. - Es ist alles gesagt
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Werner Schell