Pflegereform - erst Pflegeinhalte festlegen ....

[Presse]

Reformpläne: Versicherten drohen höhere Pflegebeiträge
Die Koalition startet einen neuen Anlauf bei der Pflegereform. Bereits jetzt ist klar: Die Versicherten müssen mit höheren Beiträgen rechnen.
http://www.welt.de/wirtschaft/article13 ... raege.html

[Presse]

Pflegereform: Gröhe erwartet höhere Beiträge und Leistungs­verbesserungen

Berlin – Die CDU erwartet von der geplanten Pflegereform bessere Leistungen, aber auch höhere Beiträge. Die Koali­tions­runde am kommenden Sonntag, an der die Spitzen von CDU, CSU und FDP teilnehmen sollen, werde dafür „ein deutliches Signal“ setzen, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ....
(weiter lesen)
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... rungen.htm

Pflegereform: Wer gewinnt das Tauziehen?
Die Spitzen von CDU, CSU und FDP treffen sich am Sonntag, um die Pflegereform festzuschnüren. Größter Streitpunkt ist die Finanzierung. Einen Zeitungsbericht, wonach Gesundheitsminister Bahr für die Pflege Geld aus dem Gesundheitsfonds verwenden wolle, wies das Ministerium scharf zurück. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=677 ... ege&n=1468

[Gaby Modig]

.... Pflegereform – Vorrang muss die Diskussion über den Inhalt der anstehenden Reform haben. .... Im Vordergrund aller Überlegungen und Erörterungen zur Pflegereform muss die Frage stehen, welche Pflege und mit welchen Qualitätsanforderungen wir wollen. Erst wenn insoweit die Grundzüge umschrieben und festgelegt sind, stellt sich die Frage nach Art und Höhe der Finanzierung. Erst die finanziellen Rahmenbedingungen festlegen zu wollen deutet an, dass einige Bestrebungen dahin gehen, die pflegerische und sonstige Versorgung der hilfe- und pflegebedürftigen Menschen allein nach Kassenlage zu organisieren. Dem tritt Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk als bundesweit aktive Interessenvertretung pflegebedürftiger Menschen mit Entschiedenheit entgegen. ....

Diese Einschätzung hat breite Zustimmung erfahren. Heute nun lese ich in der Rheinischen Post bzw. NGZ, dass in einer Koalitionsrunde am Wochenende die Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages um 0,3% beschlossen werden soll. Über die Inhalte der Pflegereform gibt es null Informationen. Das ist genau die Politik, die wir nicht brauchen. Es ist nämlich Pflege nach Kassenlage. Er wird über das Geld geredet und dann wird daran ausgerichtet über die Pflegeleistungen gesprochen. So ist aber keine gute Pflege zu organisieren. Sind unsere Politiker nicht nur mit der Finanzkrise, sondern auch mit der anstehenden Pflegereform überfordert??? Man muss es fast annehmen!
MfG Gaby Modig

[Sabrina Merck]

.... Die CDU erwartet von der geplanten Pflegereform bessere Leistungen, aber auch höhere Beiträge. ....

Man darf gespannt sein, was die Koalitionäre zustande bringen. Der Ansatz ist schon mal nicht gut:
Erst sollte man über die Inhalte sprechen und dann die Kosten errechnen. Es sieht so aus, als ginge es
wieder einmal vorrangig um Parteiinteressen und nicht um das Wohl der BürgerInnen.
"Politik verdirbt den Charakter" (Bismarck).

Sabrina

[Lutz Barth]

Ich laufe zwar Gefahr, mich zu wiederholen: aber wir haben keinen "Analysebedarf". Die "Pflegeinhalte" einer Reform dürften weitestgehend feststehen und da macht es Sinn, sich endlich Gedanken über die Finanzierung zu machen. Nehmen wir "nur" die Vorschläge aus dem Erfttal, die der Realisierung harren, dann gäbe es hinreichenden Anlass dazu, hierfür eine Finanzierung zu diskutieren, u.a. mit Blick auf den "Pflegenotstand".

Von wem sind die ungleich höheren Personalkosten zu finanzieren? Käme eine 40 Stunden Woche ohne vollen Lohnausgleich in Betracht? Verzichtet die Pflege auf 3 Urlaubstage?

Sollen die Mehrkosten für den Personalaufwand ggf. über die Kassen finanziert werden? Mithin also höhere Beiträge für die Solidargemeinschaft, über die dann die Pauschalsummen für die Pflegestufen entsprechend erhöht werden? Oder sind die Mehrkosten über eine höhere Selbstbeteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner zu stemmen?

Das Problem liegt m.E. nicht darin, dass die politisch Verantwortlichen nicht wissen, was im Zweifel eine "würdevolle Pflege" ausmacht. sondern die damit zusammenhängende Finanzierung, vor der sich nicht wenige Professionellen "drücken", könnten doch hiermit auch unpopuläre Entscheidungen verbunden sein, die so gar nicht in das Bild von der "guten Schwester oder des guten Pflegers" passen, muten diese dann in der Folge den Versicherten resp. allgemein der Solidargemeinschaft höhere (Beitrags-)Zahlungen zu.

Nun - die politisch Verantwortlichen können sich nicht dem Problem der Finanzierung entziehen, während demgegenüber sich alle anderen Mitdiskutanten an einem allgemeinen "Wunschkonzert" beteiligen können.

[johannes]

Seit Jahren weise ich darauf hin, daß die Personalausstattung an die Forderungen des Gesetzes angepasst wird. Zum Einen haben wir die Einstufungskriterien zu berücksichtigen 45 - 120 - 240 und zum Anderen den § 28, Abs. 4 SGB XI.

Würden allein diese beiden Forderungen erfüllt - die hierfür erforderlichen Mittel wären durchaus moderat - wäre der Pflege, und hier vor allem den an vorderster Front stehenden Pflegekräften schon gewaltig geholfen.

Außerdem verschwenden die Kranken- und Pflegekassen derzeit noch Millionen Versichertengelder, die eine Zusatzbelastung der Pflegebedürftigen, resp. deren Angehörigen. Da die gesetzlichen Krankenversicherungen Zwangsversicherungen sind, würde eine konsequente Zusammenlegung aller gesetzlichen Kassen unheimliche Ressourcen frei setzen, die für die Versorgung der Versicherten zur Verfügung stünden.

[Presse]

Bahr will Pflege à la Riester verbessern
Ein "Jahr der Pflege" kündigte die Bundesregierung an - nun ist der Kompromiss nach monatelangem Tauziehen da: ein etwas höherer Beitrag, etwas mehr Geld für Demente und freiwillige Absicherung. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=677 ... ege&n=1470

[Gaby Modig]

Die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post berichtet heute, 07.11.2011, über die Beschlüsse der Koalitionsrunde am 06.11.2011 zur Pflegereform. In dem Bericht heißt es u.a.:

"Nach Angaben aus Koalitionskreisen verständigten sich die Parteispitzen auf eine Erhöhung des Beitragssatzes ab 2013 um 0,1 Prozentpunkte, um damit Leistungen für Demenzkranke und pflegende Angehörigen zu finanzieren. Eine verpflichtende kapitalgedeckte Zusatzabsicherung für den Pflegefall soll es anders als im Koalitionsvertrag vorgesehen nicht geben. Stattdessen solle die freiwillige Zusatzvorsorge gestärkt werden. Als Beispiel gilt die staatlich geförderte Riester-Rente. Angedacht sei, eine freiwillige Pflege-Zusatzabsicherung mit ihr zu verknüpfen. ... Die Einigung auf eine freiwillige Zusatzvorsorge gilt als kleinster gemeinsamer Nenner beim angestrebten Aufbau einer Kapitalrücklage. ..... "
Quelle: http://www.rp-online.de/politik/deutsch ... 30638.html

Wenn man bei der augenblicklichen Koalition auch fast keinen "großen Wurf" zur Verbesserung der Pflege erwarten konnte, was jetzt bekannt wird, ist nun wirklich ein jämmerliches Konzept. Offensichtlich ging es bei der Diskussionsrunde nicht wirklich um für die BürgerInnen gute Ergebnisse, sondern allein um die "Rettung der FDP". Soweit die Beschlüsse die Pflege betreffen, sind sie bei einer ersten kurzen Betrachtung nicht einmal für eine Minireform geeignet. Man muss annehmen, dass die Parteispitzen von den Pflegenotwendigkeiten keine Ahnung haben; im Übrigen auch schlecht beraten sind.

Das meint Gaby Modig

[Lutz Barth]

Nun - während die Pflege immer noch Analysen betreibt und meint, über Pflegeinhalte philosophieren zu wollen, schreitet die Koalition zur Tat und eröffnet finanzielle "Spielräume". Ein "Mehr" scheint wohl nicht in Aussicht und daran wird jede Philosopie der Professionellen scheitern müssen. Das "Wunschkonzert" scheint eher mit disharmonischen Tönen zu enden und die Professionellen werden zum wiederholten Male die "systemischen Mängel" rügen: außer "Srechblasen" und allgemeines "Gejammere" wird uns nichts in Erinnerung bleiben, über das es im Zweifel lohnt, intensiver nachzudenken. Die Stimmen - nicht nur aus Erfttal - verhallen an den geschlossenen Türen der Koalitionäre und es scheint müßig zu sein, irgendwelche Appelle an die politisch Verantwortlichen zu richten.

Sei es drum; Pflege im Alter wird zum "Luxusgut" und so gesehen wird der Weg neben der Zweiklassenmedizin in eine Zweiklassenpflege geebnet. Wen wundert es da noch, wenn die neue Generation es tunlichst vermeiden wird, in einer stationären Einrichtung untergebracht werden. Es scheitert am Willen einer soliden Finanzierung und eben nicht an den "Inhalten" einer lege artis Pflege nach dem Motto: "Wünsch Dir was...".

Die "Rache" der "Engel der Alten" wird eher moderat ausfallen und sich vornehmlich in Sonntagsreden widerspiegeln, in denen die sattsam bekannten Pflege(not)stände mit gehörigem Pathos verkündet werden.

[Presse]

Zum schwarz-gelben Koalitionsbeschluss, den Pflegebeitrag ab 2013 anzuheben, um 1,1 Milliarden Euro mehr ins System zu bringen, erklärt der Geschäftsführende Vorstand der Deutschen Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, in Berlin:

"Schwerstkranke sind enttäuscht: Der Koalitionsbeschluss zur Anhebung des Beitrags für die Pflegeversicherung ist eine Farce. Jetzt rächt sich, dass die Bundesregierung nicht vorher die Inhalte der Pflegereform festgelegt hat. Weder ist die Frage geklärt, wie kostspielige Drehtüreffekte zwischen Pflege- und Krankenversicherung vermieden werden, noch wie verhindert werden kann, dass für schlechte Pflege gutes Geld bezahlt wird. Baustellen gibt es viele. Wie sie abgearbeitet werden sollen bleibt weiterhin unklar. Die Konzeptionslosigkeit der Bundesregierung wird an einer einfachen Rechnung deutlich: Mit genau 2,55 Euro pro Tag wollen die Koalitionäre die Versorgung der 1,2 Millionen dementiell erkrankten Menschen verbessern. Jetzt dem Pflegebeirat den Auftrag für die inhaltliche Gestaltung der Reform zu überlassen, ist nichts anderes als Flucht vor der Verantwortung. Die Sicherstellung von Lebensqualität für Pflegebedürftige kann kein Beirat leisten, sondern einzig und allein die gewählten Vertreter im Bundestag, die die Prioritäten einer zukunftssicheren Pflege in Deutschland festlegen müssen."

Quelle: Pressemitteilung vom 07.11.2011

[Presse]

VdK: "Enttäuschender Pflegekompromiss"
VdK-Präsidentin Ulrike Mascher kritisiert Pflegereform als "unzureichend"

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, bezeichnete die Beschlüsse der Koalition zur Pflegereform als "enttäuschend und unzureichend". Der Pflegekompromiss sei nur ein "kleines Pflaster, mit dem man die großen Lücken in der Pflegeversicherung nicht schließen kann".

Weiterlesen:
http://www.vdk.de/de26525

Quelle: Pressemitteilung vom 07.11.2011
Sozialverband VdK Deutschland
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Michael Pausder (verantwortlich)
In den Ministergärten 4 - 10117 Berlin
Telefon 030 72629-0400
Telefax 030 72629-0499
http://www.vdk.de - presse@vdk.de

Präsidentin Ulrike Mascher

[thorstein]

Die Frage ist und bleibt, wie lange sich die Pflegebedürftigen bzw. ihre Angehörigen diese Zustände gefallen lassen oder wir sie als Gesellschaft ihnen zumuten.

Man kann den Pflegenotstand auch weiterhin als Problem der Professionellen verharmlosen. Nur sind diese nicht die eigentlichen Opfer. Wir reden hier nicht vom selbstverschuldeten Elend der Pflegekräfte. Diese können sich nämlich jederzeit dem System entziehen, und tun das auch massenhaft. Die Pflegebedürftigen eben nicht. Darum kann ich das Gejammere über die untätigen Professionellen, die endlich ihre Interessen vertreten sollen, auch nicht mehr hören. Die Pflege kann, wenn überhaupt, einen Beitrag zur Lösung leisten, mehr aber auch nicht.

In Zukunft werden in diesem Land Arbeitskräfte knapp. Es wird daher immer weniger Gründe geben, sich für einen schlecht bezahlten sozialen Beruf zu entscheiden, um sich dann auch noch verunglimpfen zu lassen, wie blöd, naiv oder unfähig man ist, seine Interessen zu vertreten.

[Presse]

1262 / 7. November 2011
Pressemitteilung von Kathrin Senger-Schäfer

Noch nicht mal ein Pflegereförmchen

"Was die Regierungskoalition nun im 'Jahr der Pflege' zustande gebracht hat, verdient nicht einmal die Beschreibung Pflegereförmchen. Es ist eine Hiobsbotschaft für alle Betroffenen und offenbart die Unfähigkeit von Schwarz-Gelb, in Sachen Pflege etwas Konkretes im Sinne der Menschen auf die Beine zu stellen", erklärt Kathrin Senger-Schäfer, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsgipfels. Senger-Schäfer weiter:

"Bei den pflegepolitischen Ergebnissen des Koalitionsgipfels ist das Kleingedruckte entscheidend: Der jetzt vereinbarte Einstieg in die Kapitaldeckung nach dem Muster der Riester-Rente bedeutet die Fortsetzung des Riester-Betrugs an der Bevölkerung und eine weitere Umverteilung von unten nach oben. Die Versicherungsunternehmen können auf ein ertragreiches Geschäft hoffen. Die Trennung von sozialer und privater Pflegeversicherung und die damit verbundenen Ungerechtigkeiten werden damit zementiert.

Die für 2013 geplante Beitragserhöhung um 0,1 Prozentpunkte bedeutet, dass mit Verbesserungen für Demenzkranke erst in über einem Jahr zu rechnen ist. Eine umfassende Umsetzung des neuen Pflegebegriffs wird es in dieser Wahlperiode ohnehin nicht mehr geben. Dass der ehemalige Beirat zur Umsetzung des Pflegebegriffs wieder eingesetzt werden soll, ist bloße Hinhaltetaktik. Die zusätzlichen finanziellen Mittel reichen für eine echte Umsetzung des Pflegebegriffs bei weitem nicht aus. Mehr Geld soll es hierfür offenbar auch in Zukunft nicht geben. Im Klartext bedeutet eine solche kostenneutrale Umsetzung des neuen Pflegebegriffs Leistungskürzungen bei allen Leistungsempfängern."

F.d.R. Christian Posselt
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Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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"Pflegereform? Deutliche Kritik des DPR an magerem Koalitions-Kompromiss"

Berlin 07. November 2011 – Noch vor einem Jahr wurde 2011 als „Jahr der Pflege“ ausgerufen, Pflegereformen versprochen. Es wurden Dialoge geführt und maßgebliche Verbesserungen in Aussicht gestellt. Versprechen, die bislang ins Leere laufen.

„Der Koalitions-Kompromiss vom gestrigen Tage ist keine Lösung! Etwas mehr Geld für Demenzerkrankte, ein etwas höherer Beitrag und freiwillige Absicherung – das ist weniger als eine kurzfristige Notlösung, die weder die Situation der Pflegegbedürftigen noch die der Angehörigen ausreichend verbessern wird“, äußert sich Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerates am Morgen nach der Verkündung. Die Mehraufwendungen für Demenzerkrankte seien ein Tropfen auf den heißen Stein, der mit „Augenmaß“ nach Seehofer nichts zu tun habe.

Der Pflegerat warnt davor, sich auf diesem mageren Ergebnis auszuruhen und fordert, endlich tragfähige Lösungen für heute und morgen zu erarbeiten. Mit dem Beschluss ist die Versorgung nicht gesichert, sondern in Gefahr. Außerdem dürfen brennende Themen wie Fachkräftemangel, Qualifizierung und Qualitätsverbesserungen in der Diskussion nicht ignoriert werden. Westerfellhaus weiter: „Wir brauchen jetzt die grundsätzliche Neustrukturierung der Pflegeversicherung durch einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, nicht kleinteilige Reparaturen!“
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Der Deutsche Pflegerat e.V. (DPR) – Kurzporträt

Der Deutsche Pflegerat e.V. wurde 1998 gegründet, um die Positionen der Pflegeorganisationen einheitlich darzustellen und deren politische Arbeit zu koordinieren. Darüber hinaus fördert der Zusammenschluss aus 16 Verbänden die berufliche Selbstverwaltung. Seit 2003 handelt der Deutsche Pflegerat e.V. als eingetragener, gemeinnütziger Verein. Als Bundesarbeitsgemeinschaft des Pflege- und Hebammenwesens und Partner der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen vertritt der Deutsche Pflegerat heute die insgesamt 1,2 Millionen Beschäftigten der Pflege. Über die berufliche Interessensvertretung hinaus ist der Einsatz für eine nachhaltige, qualitätsorientierte Versorgung der Bevölkerung oberstes Anliegen des Deutschen Pflegerates.

Präsident Andreas Westerfellhaus

Mitgliedsverbände:
Arbeitsgemeinschaft christlicher Schwesternverbände und Pflegeorganisationen e.V. (ADS); AnbieterVerband qualitätsorientierter Gesundheitspflegeeinrichtungen e.V.
(AVG);
Bundesverband Lehrende Gesundheits- und Sozialberufe e.V. (BLGS); Bundesverband Geriatrie e.V. (BVG); Verband Bundesarbeitsgemeinschaft Leitender Pflegepersonen e.V. (BALK); Deutscher Hebammenverband e.V. (DHV); Deutscher Verband der Leitungskräfte von Alten- und Behinderteneinrichtungen e.V. (DVLAB); Berufsverband Kinderkrankenpflege Deutschland e.V. (BeKD); Bundesfachvereinigung Leitender Krankenpflegepersonen der Psychiatrie e.V.
(BFLK);
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe e.V. (DBfK); Deutsche Gesellschaft für Fachkrankenpflege und Funktionsdienste e.V.
(DGF);
Deutscher Pflegeverband e.V. (DPV);
Verband der Schwesternschaften vom Deutschen Roten Kreuz e.V. (VdS); Verband für Anthroposophische Pflege e.V. (VfAP); Vereinigung der Hygienefachkräfte der Bundesrepublik Deutschland e.V. (VHD) und Verband der Pflegedirektorinnen und Pflegedirektoren der Universitätsklinika e.V. Deutschland (VPU).
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Quelle: Pressemitteilung vom 07.11.2011
i.A. Moritz Ernst
Leiter der Geschäftsstelle
Deutscher Pflegerat e.V. – DPR
Salzufer 6
10587 Berlin
Tel.: + 49 30 / 21 91 57 57
Fax: + 49 30 / 21 91 57 77
E-Mail: info@deutscher-pflegerat.de
http://www.deutscher-pflegerat.de

[johannes]

Es gibt Witze, über die man lachen kann und es gibt Witze, über die man weinen muß.